Erhebliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens

Passend zum Writers-in-Prison-Day hat das EU-Parlament in Straßburg für eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens gestimmt. Im Rahmen dieser sollen die Justizreformen sowie die Eingriffe in die Medien- und Versammlungsfreiheit genauer beleuchtet werden. In den Maßnahmen der regierenden Partei PiS sehen die Abgeordneten einen massiven “Verstoß gegen die europäischen Grundwerte”. Sollte ein solcher festgestellt werden, könnte Polen ein Entzug der Stimmrechte drohen. Den ganzen Artikel finden Sie hier.