Hoffnung auf Meinungs- und Pressefreiheit im Iran noch weit von der Erfüllung entfernt.

Golrokh-Ebrahimi-Iraee-1In unserer November Kolumne im Gießener Anzeiger berichtet Madelyn Rittner über die iranische Autorin und Aktivistin Golrokh Ebrahimi Iraee, die aufgrund einer verschriftlichten Kritik an der Praktik des Steinigens zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde. Auch ihren Mann, den Menschenrechtsaktivisten Arash Sadeghi, verurteilte das Gericht wegen Propaganda- und Konspirationsvorwürfen zu 19 Jahren Haft. Durch einen Hungerstreik konnte dieser eine kurzzeitige Haftentlassung Iraees bewirken. Am 22. Januar 2017 wurde die Schriftstellerin jedoch erneut festgenommen.

Der ganze Artikel lässt sich hier nachlesen.

Notwendige Medikamente in Haft verweigert

In unserer September-Kolumne im Gießener Anzeiger berichtet diesmal Marco Rasch über die türkische Schriftstellerin und Journalistin Asli Erdogan und die schwierige Situation in der Türkei nach dem gescheiterten Militärputsch.

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link:

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/hochschule/notwendige-medikamente-in-haft-verweigert_17261216.htm

Aus Politik und Zeitgeschichte: Pressefreiheit

#‎Neuerscheinung‬ zum Thema Pressefreiheit

UnbenanntDie Bundezentrale für politische Bildung hat eine neue Ausgabe von “Aus Politik & Zeitgeschichte” zum Thema Pressefreiheit herausgegeben.

Ohne freie und unabhängige Berichterstattung kann eine demokratische Gesellschaft nicht funktionieren; weder könnten sich die Bürgerinnen und Bürger umfassend informieren, noch würden die Mächtigen ausreichend kontrolliert. Wie in den meisten Ländern Europas gehört Pressefreiheit in Deutschland zu den Grundrechten; im Grundgesetz ist sie, wie auch die Meinungs- und Informationsfreiheit, in Artikel 5 festgeschrieben.

Während die gesetzlichen Fundamente für eine “funktionierende” journalistische Berichterstattung weitgehend gesichert sind, scheint eine andere Grundbedingung zu erodieren: Seit einiger Zeit ist von einer tiefen Vertrauenskrise die Rede. Der Schutz der Pressefreiheit bleibt eine Daueraufgabe.

Hier könnt ihr sie kostenfrei bestellen:

http://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/231315/pressefreiheit

Internationaler Tag der Pressefreiheit

Heute, am internationalen Tag der Pressefreiheit, wird der peruanische Journalist Rafael León Rodríguez (auch bekannt als Rafo León) nicht feiern, sondern er wird auf dem Weg zum Gericht sein, wo er unter Umständen wegen angeblicher krimineller Diffamierung eines anderen Journalisten verurteilt wird. Der PEN Deutschland fordert die Entkriminalisierung von Diffamierung in Peru. Hier gehts zum Beitrag über León Rodríguez und welche Möglichkeiten es gibt Protest an dem Vorgehen zu üben.

Rafael León Rodríguez (Quelle: PEN International)

Rafael León Rodríguez (Quelle: PEN International)

 

„Attacks on the Press: Gender and Media Freedom Worldwide“

111923090XDas Buch „Attacks on the Press: Gender and Media Freedom Worldwide“, herausgegeben vom “Committee to Protect Journalists“ (CPJ), zeigt den Zustand der Pressefreiheit auf der ganzen Welt. Die aktuelle Ausgabe konzentriert sich auf geschlechtsspezifische Bedrohungen für Journalisten und Medien.

Es enthält eine Sammlung von analytischen Berichten von freien Journalisten und anderen Experten, die Einblick in Verletzung der Pressefreiheit in Bezug auf Geschlecht, Belästigung in der digitalen Welt, Diskriminierung, eingeschränktem Zugang zu Meinungsmachern, Haft sowie physische und sexuelle Angriffe haben.

Das Buch ist außerdem eine Anleitung, wie man mit solchen Bedrohungen und Einschränkungen umgehen kann und zeigt mögliche Lösungen, einschließlich Sicherheitsmaßnahmen, auf.

Committee to Protect Journalists (Hrsg.): Attacks on the Press: Gender and Media Freedom Worldwide. Bloomberg Press, New York City. 176 Seiten.

Solidarität mit netzpolitik.org

Wie gestern bekannt geworden, hat die Bundesanwaltschaft Ermittlungen gegen die Betreiber des Politik-Blogs netzpolitik.org sowie gegen Unbekannt aufgenommen; die Strafanzeige hatte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gestellt. Es bestehe der Verdacht des Landesverrats, da netzpolitik.org in zwei Blogeinträgen Anfang des Jahres aus internen Dokumenten des Verfassungsschutzes zur Internetüberwachung, die als „Verschlussache – vertraulich“ geführt worden seien, zitiert hatte. Ein Gutachter prüfe nun, ob es sich bei den betreffenden Dokumenten tatsächlich um Staatsgeheimnisse handle (Vgl. hierzu Zeit Online).

Zwar ruhen die Ermittlungen seit heute Nachmittag, doch wurde das Verfahren damit nicht endgültig eingestellt; man warte lediglich auf das Ergebnis des Gutachtens, um dann gegebenenfalls weitere juristische Schritte einzuleiten. Die wichtigsten Fragen zum Fall von netzpolitik.org klärt Spiegel Online unter folgendem Link.

Ebenso schnell, wie sich diese Informationen verbreitet haben, ist seit gestern Abend auch die Solidarität mit den Betreibern von netzpolitik.org gewachsen (Vgl. Spiegel Online).

Auch wir sehen die Pressefreiheit elementar bedroht, wenn kritische journalistische Arbeit durch juristischen Druck erschwert und unterdrückt wird. Markus Beckedahl und Andre Meister als Betreiber und Autoren von netzpolitik.org verdienen unsere Solidarität.

Unter https://netzpolitik.org/spenden/ kann man die Arbeit von netzpolitik.org unterstützen – gerne auch langfristig.

Erfolgreiche Unterstützung: Fotobuch “Fotos für die Pressefreiheit 2015″

Reporter ohne Grenzen veröffentlicht jährlich am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, das Fotobuch „Fotos für die Pressefreiheit“. Ziel des Projektes ist es, auf Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit hinzuweisen. In diesem Jahr hat Reporter ohne Grenzen per Crowdfunding das Geld für die Finanzierung des Buches gesammelt. Gefangenes Wort hat das Projekt mit einer Spende in Höhe von 100 Euro unterstützt. Die Erlöse aus dem Buchverkauf kommen direkt der Menschenrechtsarbeit des Vereins zugute.

In dem Buch sind in Bildern und Texten Ereignisse aus dem Jahr 2014 dokumentiert. Der erste Teil befasst sich mit den Ländern, die die Menschen weltweit im vergangenen Jahr besonders bewegt haben. Im zweiten Teil findet man Bildserien und spannende Reportagen. Mit dem Fotobuch möchte Reporter ohne Grenzen darauf aufmerksam machen, wie wichtig die Einhaltung und der Schutz von Menschenrechten ist. Ein wirklich unterstützenswertes Projekt, wir warten gespannt auf das Ergebnis.

Mehr Informationen gibt es hier.

Fotoband “Fotos für die Pressefreiheit”

Am 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Zu diesem Anlass gibt Reporter ohne Grenzen Deutschland den Fotoband “Fotos für die Pressefreiheit” heraus. Per Crowdfunding unter https://www.startnext.com/pressefreiheit2015 sollen die notwendigen 7500 € für die Veröffentlichung eingeworben werden. Nach Spendensumme gestaffelt winken kleinere und größere Geschenke zum Thema Meinungs- und Pressefreiheit. Man kann sich noch bis einschließlich 17.4.2015 mit einer Spende beteiligen.

Zur Lage der Pressefreiheit in Mexiko

In der vergangenen Woche hat Spiegel Online einen interessanten Artikel zur Lage der Pressefreiheit in Mexiko veröffentlicht, der hier abrufbar ist. Anhand exemplarischer Fälle wird in diesem aufgezeigt, warum und wie in Mexiko kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Oftmals spielen Drogenkartelle eine bedeutende Rolle, die ihre kriminellen Geschäfte bedroht sehen. Ähnlich verhält es sich insbesondere mit Politikern, wenn Sie anfällig für Korruption und Klüngel sind und eine Offenlegung dieser Verstrickungen durch die Presse verhindern wollen.

Zum Welttag gegen Internetzensur: Reporter ohne Grenzen macht gesperrte Nachrichtenwebsites wieder zugänglich

Heute ist der Welttag gegen Internetzensur. Zu diesem Anlass hat Reporter ohne Grenzen neun zensierte bzw. gesperrte Nachrichtenwebsites in elf Ländern zugänglich gemacht. Unter folgendem Link findet man die entsprechenden Websites, die unter anderem in Russland, China und Saudi-Arabien eigentlich nicht zugänglich sind.

Mitglieder des äthiopischen Bloggerkollektivs “Zone 9″ inhaftiert

Free Zone 9 BloggersDie Bloggergruppe “Zone 9″ berichtet über gesellschaftspolitische Themen, um öffentliche Diskussionen in seiner ostafrikanischen Heimat anzustoßen und sich für ein freieres Äthiopien einzusetzen. Neun Unterstützer der Bloggerveinigung wurden im April 2014 inhaftiert, ein Urteil steht noch aus. Im Falle des Vorwurfs terroristischer Aktivitäten drohen den neun Autoren 15 Jahre Haft, im schlimmsten Fall die Todesstrafe. Elena Müller berichtet in der Juli-Kolumne über das Schicksal dieser außergewöhnlichen Gruppe junger Freidenker.
Lesen Sie den gesamten Artikel entweder direkt beim Gießener Anzeiger oder hier als pdf-Datei.

Chinesischer Journalist Chen Yongzhou nach kritischer Artikelserie inhaftiert

gihoch_0305_Chen Yongzhou_hh.jpgChen Yongzhou veröffentlichte 2013 eine kritische Artikelserie über den chinesischen Baumaschinenhersteller “Zoomlion.” In seinen Beiträgen deckte er Korruption, finanzielle Probleme und die betrügerische Buchführung des Konzerns auf. Kurz darauf wurde der Journalist festgenommen. Manuel Emmerich berichtet in der Mai-Kolumne über das Schicksal dieses investigativen Reporters.
Lesen Sie den gesamten Artikel entweder direkt beim Gießener Anzeiger oder hier als pdf-Datei.

Internationaler Tag der Pressefreiheit

Der Welttag der Pressefreiheit 

am heutigen 3. Mai dient dazu, die Bürgerinnen und Bürger über Einschränkungen und schwerwiegende Missachtungen der Freiheit der Presse zu informieren. In Dutzenden von Ländern auf der ganzen Welt werden Veröffentlichungen zensiert, Journalisten, Redakteure und Verleger drangsaliert, angegriffen, inhaftiert oder sogar getötet, weil sie friedlich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Recht der Pressefreiheit Gebrauch machen.

Der Tag dient auch als Appell an die Regierungen, ihren Verpflichtungen zur Pressefreiheit nachzukommen, als ein Moment der Reflexion für Medienschaffende in Fragen der Freiheit und Ethik, und als Unterstützung für Medienschaffende, die in Ausübung ihrer Aufgaben und Rechte in einem nicht hinzunehmenden Maße eingeschränkt und mundtot zu machen versucht werden. So ist der Welttag der Pressefreiheit auch ein Tag des Gedenkens für die Journalistinnen und Journalisten, die ihr Leben in der Ausübung ihres Berufes verloren haben.

Der Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit geht dieses Jahr an den aserbaidschanischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Eynulla Fatullayev. Der 35-Jährige ist ehemaliger Chefredakteur und Gründer der unabhängigen russischsprachigen Wochenzeitung “Realny Azerbaijan” und der aserbaidschanischen Tageszeitung “Gundalik Azarbaycan”. Der Guillermo Cano-Preis der UNESCO wird seit 1997 jährlich für besondere Verdienste um die Pressefreiheit vergeben.

Mehr Informationen finden Sie auf der Seite der UNESCO.