Laut Reporter ohne Grenzen findet im russischen Internet eine zunehmende Massenüberwachung statt. Dies behindere die Meinungsfreiheit von Journalisten und anderen Nutzern gleichermassen. Zudem bestehe hierbei ein Eingriff in die Privatsphäre. Der russische Journalist Roman Dobrochotow hat um dies zu umgehen seine Seite “The Insider Russia” im Ausland registriert.
Mehr zur Zensur hier.
Der Sacharow-Preis für Menschenrechte geht in diesem Jahr an Ilham Tohti. Der uigurische Wirtschaftswissenschaftler ist seit 2014 infolge einer Verurteilung wegen “Separatismus” in einem chinesischen Gefängnis inhaftiert. Tohti setzt sich seit Jahren für eine Versöhnung im Konfilkt zwischen Han-Chinesen und Uiguren ein.
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In der Oktober-Ausgabe unserer monatlichen Kolumne im “Gießener Anzeiger” berichtet in diesem Monat Lena Frewer über den am 7. September erfolgten Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine. Unter den Freigelassenen befanden sich drei Journalisten, darunter auch der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow.
Den Artikel können Sie hier nachlesen.
Eine eigene Form des Ausbruchs nutzt der türkische Autor Ahmet Altan, der im Zuge des türkischen Putschversuchs inhaftiert wurde: Während seiner Haft schrieb er eine Reihe von Essays mit dem Titel „I will Never See the World Again“, die er durch seine Anwälte aus dem Gefängnis schmuggeln ließ. Letztes Jahr erhielt er dafür den 50.000 Pfund dotierten Baillie Gifford Preis. Gerade schreibt er an einem Roman mit dem Titel „Lady Life“. The Observer berichtet ausführlich über sein Schicksal.
Als Unterstützer von Terrorgruppen waren fünf Journalisten der Tageszeitung „Cumhuriyet“ letztes Jahr festgenommen und verurteilt worden. Der Vowurf: Sie hätten den im Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen unterstützt, der angeblich hinter dem Putschversuch gegen Erdogan stehen sollte. Nun sind Musa Kart, Guray Oz, Onder Celik, Mustafa Kemal Gungor und Hakan Kara endlich wieder frei. Eine Ausreisesperre besteht jedoch noch, sodass sie das Land vorerst nicht verlassen dürfen. Mehr Infos gibt es beim Spiegel.
Wir freuen uns unglaublich: Oleg Senzow ist frei! Im Rahmen eines Gefangenenaustausches zwischen Russland und der Ukraine ist er nach mehr als einem Jahr Haft frei gekommen. Zuletzt berichteten wir im Rahmen unserer Kolumne über das kürzlich erschienene Buch „Leben.Geschichten“ des ukrainischen Regisseurs und Autors. Mehr Informationen gibt es bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Anfang August wurde die ugandische Schriftstellerin Stella Nyanzi zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Grund: Online-Belästigung, denn auf Facebook kritisierte sie den ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni. Der PEN ist davon überzeugt, dass sie nur verhaftet wurde, weil sie das Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen habe. Dr. Danson Kahyana, Präsident des ugandischen PEN, befürchtet, dass Leute jetzt davor zurückschrecken werden, ihre Meinung online auszudrücken. Mehr Infos finden sich hier.
Neue Entwicklungen im Mordfall Kuciak: Nach Angaben der Sonderermittlungskommission sollen die vier Tatverdächtigen noch weitere Morde geplant haben. Der Investigativjournalist Jan Kuciak und seine Verlobte wurden im März 2018 ermordet.
Hintergründe zu den Ermittlungen lesen Sie hier.
In der August-Ausgabe unserer Artikelserie berichtet Alex Günter über die iranische Menschenrechtsaktivistin Yasaman Aryani, die im April verhaftet wurde, weil sie bei einer Demonstration anlässlich des Internationalen Frauentags gegen das Hidschab-Gesetz verstoßen hatte.
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Ende Juli durften wir im Rahmen des Begleitprogramms zur Ausstellung “Gießen ist…” den Teilnehmer*innen einer Stadtrundfahrt unsere Vereinsarbeit vorstellen. An welchen Stationen die Radtour noch Halt gemacht hat, lesen Sie hier.
Das deutsche PEN-Zentrum vergibt den diesjährigen Hermann-Kesten-Preis an den französischen Journalisten Philippe Lançon. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis würdigt Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise für verfolgte oder inhaftierte Schriftsteller*innen und Journalist*innen engagieren. Lançon überlebte im Januar 2015 das Attentat auf die Redaktion des Satiremagazins “Charlie Hebdo” und verarbeitet seine Erlebnisse im kürzlich auf Deutsch erschienenen Buch “Der Fetzen”.
Die Pressemitteilung zur Preisverleihung lesen Sie hier.
Reporter ohne Grenzen berichtet dass am 17. Juli der Türkei Korrespondent Erol Önderoglu wie auch seine Mitangeklagten Sebnem Korur Fincanci und Ahmet Nesin freigesprochen wurden. Die NGO zeigt sich erleichtert über diese Entwicklung, kritisieren aber dass die Presseschaffenden über drei Jahre hinweg stetig zu Verhandlungen anreisen mussten und fordern dass die letzen bestehenden Anklagen gegen Erol Önderoglu fallen gelassen werden. Es wurde gegen alle drei der Vorwurf erhoben dass sie sich an Terrorpropaganda beteilgten. Den Bericht findet ihr hier.
In der Türkei werden konstant Journalisten wegen der Ausführung ihrer Arbeit verfolgt. Es soll laut Reporter ohne Grenzen wiederkehrend der Vorwurf der terroristischen Vereinigung als Grund der Inhaftierung angeführt werden. Diese Woche stehen eine Reihe an Journalisten in Istanbul vor Gericht, unter anderem auch Erol Önderoglu. Der Türkeikorrespondent von Reporter ohne Grenzen wurde am 20. Juni festgenommen weil er an einer Solidaritätsaktion für die pro-kurdische Zeitung Özgür Gündem teilnahm. Den Beitrag gibt es hier.
Die diesmonatige Kolumne im Gießener Anzeiger handelt vom Regisseur und Aktivisten Oleg Senzow anlässlich der Veröffentlichung seiner biografischen Textkollektion “Leben.Geschichten”. Der Ukrainer wurde wegen angeblicher Beteiligung an einer Terrorvereinigung zu 20 Jahren Haft verurteilt. Den ganzen Bericht lest ihr hier.
Wir haben immer wieder auch auf Deniz Yücels Fall hingewiesen. Nach seiner Freilassung 2018 folgt nun eine weitere gute Nachricht: Der türkische Verfassungsgerichtshof bestreitet zwar weiterhin, dass Yücel in Untersuchungshaft gefoltert worden sei – trotz dessen gegenteiliger und glaubhafter Aussagen. Doch es stellt fest, dass Yücels Verhaftung rechtswidrig gewesen sei. Das Urteil weist damit auch Edogans Allmachtsanspruch zurück und ist ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit. Mehr Infos findet ihr bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.